Quelle: www.web.de

Ich habe es geahnt

Christian Lindner erklärt am 19.11.2017 kurz vor Mitternacht das Scheitern der Sondierungsgespräche, die zu einer Jamaika-Koalition führen sollten.
(Quellennachweis für das Foto/mit freundlicher Genehmigung: www.web.de / © imago/Metodi Popow)

Ein Essay von Ralph Baumann

Ausgerechnet der Parteivorsitzende einer Partei, die bei der letzten Bundestagswahl die 5%-Hürde nicht bezwingen konnte und zuletzt mit satten 10,7 %, allerdings in schwacher Besetzung auf das politische Parkett zurückkehrte, läutet nun womöglich das Ende der Ära Merkel ein. Mit den Worten „Es ist besser, nicht zu regieren, als falsch zu regieren“ quittiert Christian Lindner die vierwöchigen Verhandlungen und macht damit öffentlich, dass die Möglichkeit für CDU/CSU, FDP und Grünen eine tragfähige Regierung zu bilden, vereitelt wurde.

Ich bin mitnichten schockiert, sehe mich nicht im Mindesten überrascht und empfinde diese Entwicklung auch nicht als sonderlich deprimierend, denn sie fügt sich passgenau in das nationalistische, separatistische, braungraue Bild aller politischen Entwicklungen in den westlichen Ländern ein und sie war auch voraussehbar. Doch trotz der Vorhersehbarkeit zählen die Konsequenzen, die diese ungewöhnliche Situation mit sich bringen wird, nicht zu meinem aktiven Alltagsverständnis und so muss ich mich erst einmal in Kenntnis der parlamentarischen Verfahrensmöglichkeiten setzen.

Vier Optionen, die da sind und die dem deutschen Volke nun in allen verfügbaren Medien zur Anschauung gebracht werden müssen, es sind folgende:

  1. Nach einem ermahnenden Gespräch des Bundespräsidenten mit der FDP, den Grünen und der CDU/CSU erkennen diese ihre Verantwortung und den Rahmen ihrer Verpflichtungen an und kehren in die Jamaika-Sondierungsgespräche zurück, wo alsbald die Kompromissfindungen gelingen und die Koalitionsverhandlungen beginnen können.
  2. Nach einem ermahnenden Gespräch des Bundespräsidenten mit der SPD erkennt die SPD ihre sozialhistorische Verantwortung und bietet (biedert) der CDU/CSU-Fraktion Verhandlungen zur Bildung einer großen Koalition an. Rein rechnerisch wäre diese Option möglich und mit Sicherheit wünschten sich auch die meisten Deutschen die Große Koalition zurück, ich halte sie aber für die unwahrscheinlichste, weil die Haltung, die diese Partei vor, während und nach der Bundestagswahl an den Tag legte, den Sprung über den Schatten ihrer Glaubwürdigkeit eigentlich nicht zulässt, beziehungsweise ihre noch verbliebene Glaubwürdigkeit vollends verlieren würde.
  3. Die Union wird durch den Präsidenten nach gescheiterten Kanzlerwahlen und nach Ernennung von Angela Merkel zur neuen Kanzlerin mit 32,9% also mit 246 von 709 Sitzen gemeinsam mit den Grünen (8,9 % und 67 Sitzen) zu einer Minderheitsregierung An dieser Option gibt es nichts zu meckern, sie ist akzeptabel und verfahrenstechnisch die am unbequemsten zu realisierende, dennoch stärkte sie die Bedeutung des Bundestages und seiner Abgeordneten. Allerdings ist das Regierungsgeschäft angesichts der Sitzverteilung für mich unvorstellbar. Mehrheiten für politisch notwendige Entscheidungen zügig herzustellen, wie zum Beispiel den Haushalt, scheinen mir unmöglich. Ich erinnere: Union, wie gesagt, 246 Sitze, SPD 153, AfD 94, FDP 80, Linke 69 und Grüne 67 Sitze.
  4. Bundespräsident Steinmeier muss in jedem Fall dem Parlament einen Kanzlerkandidaten vorschlagen (Angela Merkel), diese muss mit absoluter Mehrheit gewählt werden. Dies wird bei dieser Sitzverteilung m.E. auch in einem zweiten Wahlgang nicht gelingen. Auch die nachlaufenden Wahlen der durch die Parteien vorgeschlagenen Kanzlerkandidaten wird scheitern, denn auch diese benötigen eine absolute Mehrheit. Steinmeier wird nun die Entscheidung zu treffen haben, ob er Angela Merkel zur Kanzlerin ernennt und damit eine Minderheitsregierung einleitet oder ob er den Bundestag auflöst, was Neuwahlen des Bundestags erforderlich machte. Diese Option ist die langwierigste und gleichsam m.E. die wahrscheinlichste.

Nicht dass ich für Neuwahlen plädierte, denn sie würden in ihren Ergebnissen keine wesentlichen Veränderungen bewirken, aber dieser lange Weg zeigte einmal mehr deutlich auf, wie es um die politische Realität europäischer Demokratien insgesamt bestellt ist.

Die demokratischen, rechtsstaatlichen Prozeduren, die zur Verrichtung der Regierungsgeschäfte von Amts- und Rechtswegen durchlaufen werden müssen, lähmen den engagierten Willen der Menschen.

Die notwendigen Informationsvergaben, die komplizierte interaktiv vernetzte Prozesse dem Wähler zum Verständnis geben sollen, sind nicht mehr vermittelbar.

Die an Komplexität nur so strotzenden Interdependenzen von Politik und Wirtschaft überlaufen in ihren Anforderungen die Kapazitäten von Netzwerken und die eines jeden einzelnen Menschen.

Das Wachsen dieser Anforderungen scheint unlösbar verknüpft mit dem Wachstum der technischen Möglichkeiten. Das überfordert die Demokratien und ihre Menschen.

Demokratie braucht Zeit.

Verstehen braucht Zeit.

Ich sitze hier und schreibe mit großer Freude und Anstrengung diesen Essay mit dem Anspruch einen möglichst guten, verständlichen und interessanten Essay zu schreiben. Doch während ich das tue bewegen sich schon tausende Finger über Tastaturen hinweg und schreiben womöglich besser aber vor allem schneller und sie schreiben in den Netzen der Professionellen.

Ein Tag vergeht. Ein weiterer Tag vergeht.

Ich bin zu spät. Mein Essay ist zu spät. Der Leser wird zu spät sein.

Auch ein guter Essay braucht Zeit. Das ist wahr. Aber ein guter Tweet, vom amerikanischen oder türkischen Präsidenten oder von wem auch immer verfasst, braucht so gut wie keine Zeit, um von der ganzen Welt gelesen werden zu können.
Das ist die Zukunft.

Mir gehen eigene Erfahrungen, was den immer noch anhaltenden Werteverfall betrifft, durch den Kopf, den Prof. Dr. Horst W. Opaschowski bereits in den 1990-ern in einen direkten Zusammenhang mit der „Spaßgesellschaft“ gestellt hatte. Ich beobachte, wie und in welchem Tempo Nachrichten und Informationen produziert, bearbeitet und verbreitet werden. Es sind immer kürzere, schlagwortartigere Mitteilungen. Genauso schlagwortartig ist das Verständnis, auf das sie treffen. In der Kürze liegt die Würze. Aber zu kurz ist Murks.

Der Zeitraum meiner Zukunft ist die Dauer eines Klicks. Schon ist es um sie geschehen.

Die Reaktionszeiten verkürzen sich, der Wert, nehmen wir die Aktualität einer einmal gesendeten Aussage als Beispiel, verringert sich logarithmisch über der Zeit. Das Risiko, veraltete, unattraktive Nachrichten zu produzieren, steigt – je nach Medium – flach, aber e-funktional mit dem Verlauf der Zeit.

Der Wert eines Fotos verringert sich proportional mit dem Wachsen der Anzahl der Bilder, die sich in meinen Speichermedien ansammeln. Handelt es sich um Abbildungen, die ähnliche Motive zeigen (zum Beispiel Blüten), reduziert sich der Wert bereits allein aufgrund der Anzahl der Bilder.

Wenn Menschen, die politische Verantwortung für Staaten und Völker tragen, damit beginnen, aus ihren Machtpositionen heraus ihre politischen Entscheidungen und Meinungen in kurzen unerklärten Botschaften in die Weltöffentlichkeit zu verschicken, dann landen diese Botschaften in den Informations-Blasen ihrer Anhängerschaften, in irgendeiner Such-Thematik irgendwie Interessierter oder auf den Displays ihrer rein zufälligen Empfänger, immer aber bei einer Einzelperson. Auf diese Weise übermittelte Botschaften fallen dort einer jeweiligen, individuellen Interpretation dieser unbestimmbaren aber sehr wohl irgendwie verfassten Einzelperson anheim. Sie verlieren also sofort ihren politisch-öffentlichen oder sonstig irgendwie gearteten Zusammenhang und versumpfen beim Rezipienten in einem völlig abstrakten dennoch ihn dominierenden Stimmungsfeld, das sich in etwa aus der Summe aller möglichen, ihn erreichenden Botschaften zusammensetzt; ein Stimmungsfeld also, das vom sich selbst reflektierenden Individuum ausschließlich durch es selbst bestimmt wird und ohne Chancen auf einen weiterführenden etwa meinungsbildenden Diskurs als Grundgestimmtheit auf irgendeine nächste Botschaft wartet.

Ein Sumpf von Botschaften entsteht, deren jeweilige Inhalte bereits beim Verschicken in den Leitungen verschwunden sind. Was rezipiert wird, ist das Aufleuchten von Buchstaben und Zeichen, die irgendeine Art Selbstdarstellung vor die Augen bringt. Ich freue mich beispielsweise über ein bestimmtes Emoticon, das ich von meiner Liebsten geschickt bekomme, weil ich sie kenne und weil ich ihre Botschaft auf eine uns beiden bekannte Art und Weise interpretiere, die wiederum mit unseren gemeinsamen Erlebnissen verknüpft ist. Diese Verknüpfung fehlt völlig, wenn ich die Nachricht irgendeines mir fremden Menschen lese.

So hatte Herr Lindner keine Chance, dem über ihn hereinbrechenden Hagel von sehr schnellen und vorurteilsbehafteten Statements Pari zu bieten, geschweige denn genügend Zeit, irgendeine stimmige, umfassende Erklärung abzuliefern. Deshalb musste seine Kurzbotschaft durchaus verständlich als eben kurz ausfallen: „Es ist besser, nicht zu regieren, als falsch zu regieren“.

Doch dieses Defizit scheint keinen Effekt auf die Nachfrage solcher kurzgefassten Botschaften zu haben.

Warum? Ich vermute, weil die Menschen mit ihren alltäglichen Anforderungen und ihrem Leben innerhalb finanz- und marktwirtschaftlich orientierten Strukturen befasst sind und in Ermangelung von freier Zeit auf kurze, schnelle Mitteilungen vertrauen müssen. Und die Menschen haben sich an schnelle Nachrichten gewöhnt. Sie mögen es, mit einem einzigen Klick auf einen „Like“-Button ihr anerkennendes Wohlgefallen zum Ausdruck zu bringen. So war ich neulich beim Friseur, und ihm war ein Klick auf eben diesen Button wichtiger, als die 20 Euro Trinkgeld, die ich ihm gab.

Schon lange fordern Intellektuelle mehr Geduld zur Langsamkeit, mehr Ruhe zur Gemütlichkeit, mehr Stille zur Besinnlichkeit, mehr Freude und Übersichtlichkeit. Ein sonntäglicher Kirchgang oder ein gemütliches Essen mit der Nachbarschaft genüge schon längst nicht mehr, Angestautes zu besänftigen. Und diese Wünsche sind leise und verbleiben meist in den kleinen intellektuellen Kreisen, in denen sie erklingen.

Das große Spiel geht anders.

Die europäischen Demokratien sind nervös geworden, unruhig, unsicher, unberechenbar.

Die Staaten Europas scheinen ausnahmslos in ihren politischen Systemen und ihren Verwaltungsstrukturen träge und veraltet. In vielen Bereichen können Staaten und ihre Bürger und Bürgerinnen den Anforderungen der Technik nicht standhalten.

Ich nutze beispielsweise jede Gelegenheit, die Bundestagsdebatten anzuschauen. Dazu habe ich eine App auf mein Tablet und mein Smartphone installiert, die die Technische Abteilung des Bundestags bereitstellt, um wichtige Debatten im Bundestag live verfolgen zu können und mir Pläne, Entscheidungen und Ergebnisse anzusehen. Ich glaube nicht, dass eine ganze Menge Menschen die Zeit und das technische Verständnis dazu haben, dies zu tun. Ich kenne auch keine Statistik, die darüber Auskunft gibt.

Leute wie Jakob Augstein würden dann eher gespannt die Abstimmung des Bundestags über die Entsendung von Bundeswehrsoldaten in den Nahen Osten verfolgen, als stattdessen einen Tweet mit dem Kommentar, „es gibt keine Pflicht zu regieren“ vom Stapel zu lassen. Die Mitglieder des Bundestags nehmen sich trotz oder gerade wegen der geplatzten Sondierungsgespräche besonders in die Pflicht.

Mit den daher rasenden Neuerungen der technischen Möglichkeiten verändern sich Macht- und Überwachungsstrukturen rapide, doch die Reaktionen der Menschen erwecken den Anschein, dass sie stets den Anforderungen hinterher hecheln, sie aber nicht wirklich erfüllen – auch Wahlen vermögen da keine Veränderungen mehr herbeizuführen – und die Anforderungen werden unbedeutend und nicht mehr gehört. Der politische Kampf um Kompromisse, um tragfähige Lösungen degeneriert zum narrativen Spiel der Floskeln und kurzgefassten Botschaften.
Der Bürger kann den Schutz des Staates nicht mehr erwarten, denn der Staat kann ihn nicht mehr schützen.
Wir kämpfen gegen den Terror, verursachen ihn aber durch Ausgrenzung.
„Die Staaten wollen ihre Grenzen dichtmachen“, dieser Satz ist in einer globalisierten Welt nicht mehr möglich und stellt sich als unlösbarer Widerspruch selbst in die Ecke.

Es ist Montag, der 20.November 2017, 17:40 Uhr – 18 Stunden nach Lindner. Soeben bekomme ich eine Push-Meldung auf den kleinen Schirm: „Merkel zur Kandidatur bei Neuwahlen bereit!“ So wird es kommen.

Politik braucht Zeit. Doch schon eilen die ersten kritischen Stimmen aus den Abteilungen der Wirtschaftslobbyisten über den Ticker. Pressestimmen, die nichts Gutes verheißen, denn sie vermitteln Verunsicherung, Druck, sie jagen ihre Beute, hetzen sie gelegentlich vor sich her oder stellen ihr klammheimlich nach.

Kann Vertrauen innerhalb derart undurchschaubaren Strukturen hergestellt werden? Worauf sollte es sich gründen? Kann es irgendwie kommuniziert werden?

Angefangen hat alles, wie ich es erinnere, bei mir persönlich.

Am 31.August 2015 hatte Angela Merkel mit ihrem Satz: „Wir schaffen das!“ mein ganzes Vertrauen in Deutschland, in die vereinigten Staaten von Europa, meine ganze Zuversicht auf den Humanismus der westlichen Welt, meine Hoffnung auf eine grenzenlose Welt, zumindest auf ein gemeinschaftliches Europa zum Ausdruck gebracht. Sie hat mir zutiefst aus der Seele gesprochen und es beschlich mich ein wunderbares Gefühl. Ich kannte dieses Gefühl. Es war ein sehr junges Gefühl.

Das erste Mal, dass ich dieses Gefühl einer nationalen Zugehörigkeit erfahren habe, war während der WM 2014: Deutschland war ganz groß, die Deutschen durften ihr Deutschland wieder feiern, Deutschland hielt zusammen, Deutschland hatte seinen Stolz wiedererlangt. Ich konnte mich an Deutschland erfreuen und ich konnte aktiv daran Teil haben. Ich hatte mir sogar schwarz-rot-goldene Socken gekauft.

Doch nun, September, Oktober 2015, nach dem Angela Merkel diese Hoffnung gesät hatte und viele hilfsbereite Menschen mit angepackt hatten und sich bereits gut organisiert hatten, die ankommenden Flüchtlinge möglichst mit herzlich geöffneten Armen und Schutz und Geborgenheit vermittelnden Gesten in Empfang zu nehmen, nun begannen die Defensivkräfte des Landes zu erwachen. Hätte mich zu diesem Zeitpunkt jemand gefragt, ob ich bereit wäre, eine Flüchtlingsfamilie aufzunehmen, ich hätte begeistert „Jawohl“ gesagt, „ich habe genug Platz in meinem Haus für 5.“ Hätte mich jemand gefragt: „Hältst du es für möglich, dass Ungarn seine Grenzen schließt?“  Ich hätte gesagt: „Du spinnst! Ungarn ist Europa!“

Dann die Österreicher, dann die Polen, dann Tschechien, Großbritannien, Irland, Schweden. Dann bemerkte ich, dass alles schon viel früher angefangen haben muss.

Die Regierungsgeschäfte gehen weiter – trotz Scheitern der Sondierungsgespräche.

Bundespräsident Walter Steinmeier wird noch etliche vermittelnde Gespräche mit den vom deutschen Volke gewählten Parteien zu führen haben.

Um Christian Lindner dreht sich eine Welt: seine Welt.

Eine, wie ich finde, sehr kleine Welt.

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